Ford Explorer Freunde

gibt es ja unter den XP- Besitzern kaum, aber wer einen als LKW zugelassen hat, kann wohl demnächst sehr viel tiefer in die Tasche greifen.

Änderung der Geländewagenbesteuerung:

Ein Urteil des BFH - AZ II R 62/07 sorgt erneuerlich für Aufruhr.
Danach soll es rechtens sein, als LKW besteuerte Geländewagen - rückwirkend ! - zum 1. Mai 2005 !!! nicht mehr nach dem zul Ges.Gew.,
sondern nach Hubraum zu besteuern !

Ein weiterer Musterprozess läuft noch, das Urteil wird gegen Ende 2008 erwartet.

§30 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Deutschland vom 16.11.1970 in der jeweils gültigen Fassung sieht Fahrverbote für schwere Nutzfahrzeuge (LKW) an Sonn- und Feiertagen sowie in der Haupt-Ferienzeit im Sommer vor. Anliegen der Verordnung ist der Lärm- und Umweltschutz, sie schützt aber auch vor verstopften Straßen zu den Hauptreisezeiten.

Betroffen sind Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen. Auch PKW, die aus steuerlichen Gründen als LKW zugelassen sind, unterliegen bei Mitführen eines Anhängers den Fahrverboten.

Ausgenommen sind eine Reihe von Fahrzeugen, die z.B. verderbliche Lebensmittel wie Fleisch, Fisch, Milcherzeugnisse und Gemüse transportieren, für die Infrastruktur notwenig sind (Fahrzeuge der öffentlichen Hand, Zivil- und Katastrophenschutz, Feuerwehr, Polizei, BGS etc.), unter bestimmte andere Kreterien fallen oder für die eine Ausnahmegenehmigung erteilt wurde. Ausnahmegenehmigungen erteilt gemäß §§46 und 47 StVO die jeweils zuständige Straßenverkehrsbehörde.



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