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Mike

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1

Montag, 14. August 2006, 18:22

EU Recht über deutschem Recht?

hallo zusammen,

steht das EU recht eigentlich über dem deutschen recht?
wenn dem so sein sollte, könnte das u.u. ganz neue möglichkeiten eröffnen! ;)


beispiel: rote blinker hinten. in den niederlanden erlaubt (auch nachgerüstet), in deutschland nicht.


außerdem: irgendwo habe ich mal klingeln hören, wenn etwas in einem eu land erlaubt ist, es in einem anderen nicht verboten sein kann. das würde eu recht brechen.

hat da jemand infos zu?
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XPCowboy

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2

Montag, 14. August 2006, 18:34

Recht

Hallo,

so weit ich weiss:

EU-Recht bricht Landesrecht. Dies um so mehr, da die EU nicht in der Lage wäre, europaweit das jeweilige nationale Recht dahingehend zu überprüfen, inwieweit es mit dem EU-Recht in Einklang steht.
Überall in Europa gilt ein einheitliches EU-Recht, welches in den einschlägigen Verordnungen und nicht zuletzt in den EU-spezifischen Nebenbestimmungen festgelegt ist.

Auf der anderen Seite gibt es auf europäischer Ebene keine spezifischen Regelungen für alles, also ist alles was nicht EU mäßig geregelt ist, Landesrecht.

So müsste man jetz in Erfahrung bringen, ob es schon ein EU Recht für z.B. diese Lampen gibt !?

Gruß Thomas
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wolfgang

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3

Montag, 14. August 2006, 19:42

RE: Recht

Es gibt nur sehr wenige EU Gesetze.

Die meisten EU Regelungen die wir als Gesetze verstehen, haben aber nur den Status von Empfehlungen.

Wenn ihr etwas sucht, hilft eventuell diese Seite weiter :

http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm

Mike

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4

Montag, 14. August 2006, 19:53

RE: Recht

habe mich mal durch ein paar beiträge gekämpft:

wenn der gegenstand nach ECE genehmigt ist (also ein e-prüfzeichen hat) sollte dem nix im wege stehen.

e1 steht z.b. für ein in deutschland. das bauteil wurde genehmigt auf der grundlage einer eu richtlinie in deutschland.

e4 ist für die niederlande.

das "e" weißt auf die ECE richtlinie hin.


da ECE die STVZO "harmonisiert", dürfte man mit einer e4 lampe ja eigentlich keine probleme bekommen, oder? und wenn diese lampe laut bauartbeschreibung für rotes blinklicht zugelassen ist... :P ?(

hieße ja im umkehrschluß das rotes blinklicht hinten erlaubt ist, weil ansonsten dieses genehmigte teil dann ja eigentlich kein e zeichen hätte bekommen dürfen... ?( ?( #durch# #durch#

darüber ließe sich beim tüv oder einer verkehrskontrolle vortrefflich argumentieren! :D
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wolfgang

unregistriert

5

Montag, 14. August 2006, 20:06

RE: Recht

Das ist Law by Mike :D

Wenn E4 die niederländische Typisierung ist, kannst du sie nicht wie eine E1 in Deutschland verbauen.

Runner

Mir fällt nix ein

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6

Montag, 14. August 2006, 20:24

E-Prüfzeichen ist in deutschland gültig, egal ob 1,2,3,4,5,6,7,8,9,10 (oder was es sonst noch gibt) ;)
Gruss Laszlo

Wer Rechtschreibfehler findet darf diese behalten!!

Mike

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7

Montag, 14. August 2006, 20:25

RE: Recht

:D :D :D :D :D

klar! solange basteln bis es paßt!

im ernst: wieso nicht? denke ECE gilt allgemein für alle? wo steht das das nicht geht?

edit: runner war schneller... :)
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Mike« (14. August 2006, 20:26)


Franky

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8

Montag, 14. August 2006, 21:23

Also.

Mein rückleuchten haben einen us prufung, kein E prufung.
Aber mit unsere verkehrsgesetzen braucht man nur fur die lampen vorne ein e prufung zu haben, und nur fur dimlicht.

Aber ein bekannter kat vor kurzen ein caddilac prufen lassen, und da haben die nix wegen die lampen gesagt, da sind die orginal lampen alles drin. Die gesetzen ändern sich ständig, und es ist mal so wen man die richtige prufer hatt klappt alles.

Grusse Franky.

MaxResist

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9

Dienstag, 15. August 2006, 09:20

Nein!...

Hier liegt ein Irrtum vor, welcher bedauerlicherweise extrem in diesem Land grassiert:
Es gibt kein EU-Recht!

Alles was in Brüssel "beschlossen"wird, sind lediglich Empfehlungen, die erst - wenn die nationalen Parlamente es beschliessen- in Nationales Recht umgesetzt werden müssen.

Das bedeutet, hätten wir eine Regierung, die in unserem Interesse handelte, würd' es so manchen Schwachsinn gar nicht geben.

So wird eben blindwütig alles europäisiert, ob das nun Sinn macht, oder nicht.

Deshalb gehen die Briten und Franzosen beispielsweise in vielen Dingen eigene Wege, weil nicht alles einfach übernommen wird.

Ich will nur mal vorbeugen, wieder einmal missverstanden zu werden: ich fahre gern ein amerikanisches Auto, esse Hühnchen mit Reis, bezeichne mich selbst als Europäer, was aber nicht heissen muss, dass ich die Auflösung kultureller Werte auf Teufel komm raus gutheisse, noch die Globalisierung der Wirtschaft in irgend einer Form gutheissen kann.

Wieso die sich mit den roten Blinkern so bescheuert haben, steht wohl auf einem anderen Blatt, genauso wie die "Rechtschreibreform"...;)

Grüsse

MR

mobay

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10

Dienstag, 15. August 2006, 10:15

EU Richtlinien

ich blick da ehrlich gesagt nicht mehr durch

Sind Empfehlungen Richtlinien ? und sind diese bindend ? Ich hab diese Woche einen Bericht über Strassen Karts im TV gesehen und die Strassenzulassung wurde genau so begründet, wie in diesem Artikel , also doch bindend ?

Zitat

Eine EU-Richtlinie regelt seit etwa vier Jahren die Zulassung so genannter "leichter vierrädriger Kraftfahrzeuge". Die Berliner Zulassungsbehörden seien an diese Richtlinie gebunden, hieß es aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.
Solange ein Go-Kart bestimmte Voraussetzungen erfülle, also beispielsweise mit Blinkern, Spiegeln und ausreichender Beleuchtung ausgestattet sei, müsse es im Straßenverkehr zugelassen werden.
http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/vermischtes/beitrag_jsp/key=news4593438.html

?(
Gruß Mobay
----------------------------------------
Erst wenn der letzte Bohrturm gesprengt und die letzte Tankstelle geschlossen ist , werdet Ihr merken, dass man nachts bei Greenpeace kein Bier kaufen kann !

Mike

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11

Dienstag, 15. August 2006, 10:36

RE: EU Richtlinien

ich kann mich mobay da nur anschließen.....ich habe diesen bericht auch gesehen.

@MR

das hieße ja dann - egal was in brüssel vorgeschlagen wird, solange es die lokale regierung nicht "anerkennt", können die vorschlagen was die wollen?!? das fällt mir schwer das nachzuvollziehen. da wäre brüssel ja noch mehr "über" als ich ohnehin schon dachte! außerdem was macht es für einen sinn etwas vorzuschlagen was nur in teilen der eu staaten umgesetzt wird? das führt ja dazu, das die unterschiede in den einzelnen mitglidstaaten noch größer werden als sie ohnehin schon sind!!!!! ?(
Der Sinn des Lebens ist herauszufinden wer man selber ist...

MaxResist

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12

Dienstag, 15. August 2006, 11:25

RE: EU Richtlinien

Zitat

Original von Mike
ich kann mich mobay da nur anschließen.....ich habe diesen bericht auch gesehen.

@MR

das hieße ja dann - egal was in brüssel vorgeschlagen wird, solange es die lokale regierung nicht "anerkennt", können die vorschlagen was die wollen?!? das fällt mir schwer das nachzuvollziehen. da wäre brüssel ja noch mehr "über" als ich ohnehin schon dachte! außerdem was macht es für einen sinn etwas vorzuschlagen was nur in teilen der eu staaten umgesetzt wird? das führt ja dazu, das die unterschiede in den einzelnen mitglidstaaten noch größer werden als sie ohnehin schon sind!!!!! ?(


exakt so ist es. ich befasse mich gerade mit "harmonisierten normen" und EG-richtlinien zum thema arbeitsschutz,betriebssicherheit,maschinenrichtlinien, etc.. etliche verodnungen, die in deutschland bisher galten, wurden durch eg-richtlinienen ersetzt, nach dem sie in nationales recht umgesetzt wurden sind per parlamentsbeschluss.

dass die in brüssel (und einmal im monat in straßbourg) über sind, ist ja nichts neues. wenn du mal guckst, wer da so im eu-parlament sitzt, müsste man sich eigentlich vor lachen biegen, wenn's nicht so traurig wäre:
all jene, die vorher bei nationalen parlamentswahlen ihre wahlkreise verloren haben, sitzen jetzt in brüssel...mit anderen worten: versager.

das tolle daran ist, dass sie nur sich selbst kontrollieren. da ham'se viel zeit, sich jeden erdenklichen blödsinn einfallen zu lassen. und wenn da also hier in der brd eine lobby für irgend eine idee existiert, dann gibt's auch recht zügig einen parlamentsbeschluss, der dies hier umsetzt.

für rote blinker gibts keine...also... :D :D :D

Grüsse

MR

Mike

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13

Dienstag, 15. August 2006, 12:37

RE: EU Richtlinien

keine lobby für rote blinker hinten? die wirklich wichtigen sachen im leben werden also mal wieder nicht beachtet... ;)


eigentlich kann einen diese zustände nur zum anti-europäer werden lassen. ich erinne da mal an die "unterschriftenlisten im eu parlament"; vor einiger zeit thema diverser reportagen. vermutlich nur eine von vielen mißständen. aber das ist ein anderes thema.

bleibt also nur die suche nach rückleuchten die rote blinker habe mit einer e-zulassung. wenn man die findet ist man fein raus! :)
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MaxResist

unregistriert

14

Dienstag, 15. August 2006, 12:40

RE: EU Richtlinien

Zitat

Original von Mike
keine lobby für rote blinker hinten? die wirklich wichtigen sachen im leben werden also mal wieder nicht beachtet... ;)
...
bleibt also nur die suche nach rückleuchten die rote blinker habe mit einer e-zulassung. wenn man die findet ist man fein raus! :)


na, kannst ja mal schauen, ob's welche für meinen findest... :D

Grüsse

MR

homerbundy

unregistriert

15

Dienstag, 15. August 2006, 13:50

Ich hatte einmal einen 78er Cadillac Seville, bei dem der deutsche TÜV die roten Blinker eingatragen hat. Darauf hat sogar die österreichische Behörde das akzeptiert und in der Einzelgenehmigung stand dann dick und fett: "rote Blinker".

Das kommt aber sicher nicht oft vor... 8o

MaxResist

unregistriert

16

Dienstag, 15. August 2006, 13:56

hm...eine einzelgenehmigung gibt es ja hier auch, allerdings ist die unverhältnismässig teuer.

Grüsse

MR